Alex Funk, MdB, in Ormesheim
Herr Funk erklärte zunächst, dass er nicht vorhabe, nur in Berlin tätig zu sein, sondern so oft wie möglich auch in unserem Wahlkreis. Er will für die Bürgerinnen und Bürger immer Ansprechpartner sein für Fragen, Anregungen und Kritik, um dies in seine Arbeit in Berlin einfließen zu lassen.
Danach ging Herr Funk auf seine Arbeit in Berlin ein. Er gehört dort dem Haushaltsausschuss an. Er erklärte, das christlich-liberale Bündnis sei zwar noch nicht perfekt, aber trotzdem sei schon Einiges bewirkt worden wie z.B. das Wachstumsbeschleunigungsgesetz, die Kindergelderhöhung, die Erleichterung bei der Abschreibung geringwertiger Wirtschaftsgüter., die zum Ziel haben, die Krise zu überwinden. Auch das Sozialversicherungsstabilisierungsgesetz stellt einen Rettungsschirm für Arbeitnehmer dar, damit die Lohnnebenkosten stabil bleiben können. Zwar muss leider mit einer Neuverschuldung von 80,2 Mrd.€ als Folge der Wirtschaftskrise gerechnet werden, aber noch im vergangenen Sommer habe die SPD sogar 86Mrd.€ prognostiziert. Bis 2016 müssen jedenfalls jährlich 10 Mrd. € eingespart werden und das bei einer gesetzlichen Festschreibung von 90%. Ausgenommen von den Einsparungen sind Bildung, Entwicklungshilfe und Klimaschutz.
Herr Funk nahm danach zum Afghanistankonflikt Stellung. Er erklärte, dass sowohl eine Demokratie wie bei uns noch ebenso illusorisch sei wie die Gleichberechtigung der Frau. Es wurde aber auch dargelegt, dass man durch Änderung der Strategien eher Erfolge erzielen wolle. So wird die Anwesenheit der Bundeswehr in den Dörfern ausgeweitet und Entwicklungshilfe auch dort geleistet, wo unsere Soldaten vor Ort sind. Die Bundeswehr soll die bestmögliche Ausstattung und Rechtssicherheit haben für ihre Arbeit. Hilfsorganisationen müssen noch besser koordiniert werden.
Herr Funk ging im weiteren Verlauf auch auf die aktuelle Situation in Griechenland ein und berichtete, dass die USA z.B. einen europäischen Währungsfonds als Lösung sähen. Im Übrigen sei es ein nicht zu billigender Vorgang, dass Wetten auf den griechischen Staatsbankrott abgeschlossen würden. Herr Funk betonte, dass in der EU jedes Land seine Probleme selbst lösen müsse.
Herr Funk beantwortete noch weiterhin die Fragen der Anwesenden.