Als Gast konnte diesmal der Jugendoffizier der Bundeswehr in Saarlouis, Hauptmann Meincke, begrüßt werden,  der zu dem Thema „Die Bundeswehr – Aktuelles zur Wehrpflicht“ referierte. Nach einer kurzen persönlichen Vorstellung gab Hauptmann Meincke Einblicke in die vielfältigen Anforderungen, die heute an die Bundeswehr gestellt werden und auf welche Weise eine Reform die deutschen Streitkräfte noch leistungsfähiger machen soll.

Die Bundeswehr  ist  –  55 Jahren nach ihrer Gründung – noch immer eine Verteidigungsarmee. Allerdings umfasst heute der Begriff „Verteidigung“ als Aufgabe der deutschen Streitkräfte weitaus mehr als nur die Verteidigung der deutschen Landesgrenzen gegen einen konventionellen Angriff. Vielmehr gehören die Verhütung von Konflikten und Krisen, die gemeinsame Bewältigung von Krisen und die Krisennachsorge zu den aktuellen Aufgabenschwerpunkten der Bundeswehr. Verteidigung lässt sich damit nicht mehr geographisch eingrenzen und die Bundeswehr kommt immer dort zum Einsatz, wo unsere Sicherheit bzw. deutsche Sicherheitsinteressen geschützt werden müssen.

Das neue Aufgabenspektrum stellt hohe Anforderungen an die deutschen Streitkräfte. Mit der vom Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) geplanten „Neugestaltung der Bundeswehr“ soll diesem Umstand Rechnung getragen werden. Ziel ist es, die Bundeswehr auch in einer heute äußerst komplexen Sicherheitslage als leistungsfähiges Instrument deutscher Verteidigungs- und Sicherheitspolitik zu erhalten. Der Leitgedanke dieser Strukturreform laute „Vom Einsatz her denken“, so Hauptmann Meincke. Diesem Gedanken folgend soll die Wehrpflicht ausgesetzt und der Umfang der deutschen Streitkräfte von heute insgesamt 250.000 (davon 55.000 Wehrpflichtige) auf ca. 185.000 Soldaten (davon 7.500 bis 15.000 Freiwillig Wehrdienst Leistende) abgeschmolzen werden; zudem sollen 2x10.000 Soldaten zeitgleich für Auslandseinsätze zur Verfügung stehen.

Nach den heutigen Planungen des BMVg wird die allgemeine Wehrpflicht zum 01. Juli 2011 ausgesetzt. Letztmalig sollen am 03. Januar 2011 Wehrpflichtige eingezogen werden. An der Erfassung der Wehrpflichtigen durch die Bundeswehr wird sich allerdings nichts ändern; nur die Musterung entfällt. Um die Bundeswehr als Arbeitgeber für junge Frauen und Männer attraktiv zu machen, sind u.a. Verpflichtungsprämien und Wehrsoldzuschläge vorgesehen.

Inwiefern sich die Aussetzung der Wehrpflicht tatsächlich positiv auf die Bundeswehr auswirken wird, bleibe nach Hauptmann Meincke abzuwarten. Im Bedarfsfall kann die Wehrpflicht jedoch mit einer einfachen Mehrheit im Bundestag wieder in Kraft gesetzt werden.