Der „Zivildienst“ geht – Was nun?

Am 06. Februar 2011 fand im Gasthaus Niederländer der erste Politische Frühschoppen der Ormesheimer Union in diesem Jahr statt. Als besonderer Gast konnte diesmal die Bundestagsabgeordnete Nadine Schön (CDU Saar) begrüßt werden,  die vor etwa 50 Besuchern zu dem Thema "Eine Zukunft ohne Helfer? Müssen bald die Alten die noch Älteren pfle­gen? - Zur Aussetzung der Wehrpflicht und der fraglichen Zukunft der Zivil­dienste" referierte.

Die Bundeswehr  ist  heute noch immer eine Verteidigungsarmee. Allerdings umfasst heute der Begriff „Verteidigung“ als Aufgabe der deutschen Streitkräfte weitaus mehr als nur die Verteidigung der deutschen Landesgrenzen gegen einen konventionellen Angriff. Vielmehr gehören die Verhütung von Konflikten und Krisen, die gemeinsame Bewältigung von Krisen und die Krisennachsorge zu den aktuellen Aufgabenschwerpunkten der Bundeswehr. Verteidigung lässt sich damit nicht mehr geographisch eingrenzen und die Bundeswehr kommt immer dort zum Einsatz, wo unsere Sicherheit bzw. deutsche Sicherheitsinteressen geschützt werden müssen.

Das neue Aufgabenspektrum stellt hohe Anforderungen an die deutschen Streitkräfte. Mit der vom Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) geplanten „Neugestaltung der Bundeswehr“ soll diesem Umstand Rechnung getragen werden. Ziel ist es, die Bundeswehr auch in einer heute äußerst komplexen Sicherheitslage als leistungsfähiges Instrument deutscher Verteidigungs-, Sicherheits- und Bündnispolitik zu erhalten. Diesem Gedanken folgend soll die Bundeswehr zu einer flexiblen und effizienten Freiwilligenarmee umstrukturiert werden. Nach den heutigen Planungen des BMVg wird daher die allgemeine Wehrpflicht zum 01. Juli 2011 ausgesetzt.

Das Aussetzen der Wehrpflicht stellt allerdings nicht nur die Bundeswehr vor große Herausforderungen. Auch das deutsche Gemeinwesen ist davon unmittelbar betroffen;  denn ohne Wehrpflicht kann es nach dem Grundgesetz auch keinen Zivildienst geben.

Doch insbesondere in Kindergärten, Kinderheimen, Behindertenwerkstätten, Krankenhäusern, Seniorenheimen oder Pflegediensten werden „Zivis“ so dringend benötigt. Was nun?

Die CDU-geführte Bundesregierung möchte diese zum 01. Juli 2011 entstehende Lücke mit dem so genannten „Bundesfreiwilligendienst“ schließen. Um den Wegfall der „Zivis“ (ca. 90.000 pro Jahr) zu kompensieren, werden im Bundesfreiwilligendienst 35.000 Stellen geschaffen, die das bereits bestehende Angebot aus Freiwilligem Sozialen Jahr und Freiwilligem Ökologischen Jahr logisch ergänzen. Am Bundesfreiwilligendienst können zukünftig Männer und Frauen nach Beendigung der allgemeinen Schulpflicht (keine Altershöchstgrenze!) für die Dauer von 6 bis 24 Monaten (Voll- oder Teilzeit) teilnehmen. Wie im bisherigen Zivildienst wird der Dienst in sozialen Einrichtungen der Wohlfahrtsverbände, der Kommunen und anderer Träger abgeleistet. Zu den Einsatzfeldern der Bundesfreiwilligen gehören neben dem sozialen und ökologischen Bereich auch Sport, Integration, Kultur und Bildung. Ein festes Gehalt wird es für die Teilnehmer am Bundesfreiwilligendienst zwar nicht geben, allerdings ist eine Taschengeldpauschale in Höhe von €330 (inklusive Sozialversicherung) geplant. Zudem soll die Dienstzeit eventuell als Hochschulwartesemester oder als Praktikum für ein späteres Studium angerechnet werden können.

Ziel der Bundesregierung ist es, zukünftig möglichst viele Menschen für einen Einsatz für die Allgemeinheit zu motivieren. Der Bundesfreiwilligendienst beruht daher auf dem Grundgedanken, dass das Gemeinwesen nur funktionieren kann, wenn sich alle daran beteiligen und dafür einsetzen, ganz gleich, ob Mann oder Frau, ob jung oder alt. Wenn auch Sie sich gemeinnützig engagieren wollen, finden Sie weitere Informationen unter: http://www.bmfsfj.de